
Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung: Öffentliche Anhörung am 25. Juni 2025
Am Mittwoch, den 25. Juni 2025, findet die 3. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung des Deutschen Bundestages statt. Die Sitzung ist öffentlich und beinhaltet eine Anhörung zu relevanten Themen im Bereich Digitalisierung und Staatsmodernisierung. Die Tagesordnung wurde am 19. Juni 2025 um 11:30 Uhr veröffentlicht und unter der Rubrik “Tagesordnungen der Ausschüsse” bekannt gegeben.
Kernbereiche der Ausschusssitzung:
Der Fokus der Sitzung liegt auf der öffentlichen Anhörung. Das bedeutet, dass Experten, Interessenvertreter, und möglicherweise Bürger zu bestimmten Themenbereichen geladen werden, um ihre Expertise und Perspektiven zu teilen. Die Themen, die im Detail behandelt werden, sind noch nicht explizit im Titel der Tagesordnung aufgeführt. Allerdings lässt der Name des Ausschusses selbst wichtige Rückschlüsse zu.
Mögliche Themenfelder der Anhörung:
Angesichts des Namens des Ausschusses und der allgemeinen politischen Diskussionen in Deutschland, ist es wahrscheinlich, dass die Anhörung folgende Bereiche abdeckt:
- Digitale Transformation der Verwaltung: Hierbei könnte es um die Digitalisierung von Verwaltungsabläufen, die Einführung von E-Government-Diensten, die Verbesserung der Bürgerbeteiligung durch digitale Instrumente und die Stärkung der digitalen Kompetenzen von Mitarbeitern im öffentlichen Dienst gehen.
- Datenschutz und Datensicherheit: Ein zentrales Thema im digitalen Zeitalter. Die Anhörung könnte sich mit Fragen der Datensouveränität, der Sicherheit kritischer Infrastrukturen, der Umsetzung der DSGVO und der Entwicklung neuer Technologien zur Datensicherheit beschäftigen.
- Digitale Infrastruktur: Der Ausbau von Breitbandnetzen, die Förderung von 5G-Technologie und die Entwicklung einer flächendeckenden digitalen Infrastruktur sind wichtige Voraussetzungen für die digitale Transformation.
- Open Data und Transparenz: Die Bereitstellung von offenen Daten durch die Verwaltung kann Innovationen fördern und die Transparenz der Regierungsarbeit erhöhen.
- Künstliche Intelligenz (KI) und Ethik: Der Einsatz von KI in der Verwaltung und in der Gesellschaft wirft ethische Fragen auf, die diskutiert werden müssen. Die Anhörung könnte sich mit der Entwicklung ethischer Leitlinien für KI-Anwendungen und der Regulierung von KI-Technologien befassen.
- Staatsmodernisierung im Allgemeinen: Abgesehen von der Digitalisierung, könnte die Anhörung auch breitere Themen der Staatsmodernisierung berühren, wie z.B. Effizienzsteigerung in der Verwaltung, Abbau von Bürokratie und die Anpassung des öffentlichen Dienstes an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts.
Bedeutung der öffentlichen Anhörung:
Öffentliche Anhörungen sind ein wichtiges Instrument der parlamentarischen Arbeit. Sie ermöglichen es den Abgeordneten, sich ein umfassendes Bild von einem Thema zu machen und verschiedene Perspektiven zu berücksichtigen, bevor sie Entscheidungen treffen. Die Expertise der geladenen Experten und Interessengruppen ist dabei von unschätzbarem Wert. Die öffentliche Zugänglichkeit der Sitzung trägt zur Transparenz und zur Demokratisierung des politischen Prozesses bei.
Nächste Schritte:
Um genauere Informationen über die behandelten Themen und die geladenen Experten zu erhalten, sollte man die vollständige Tagesordnung des Ausschusses einsehen. Diese wird in der Regel auf der Website des Deutschen Bundestages veröffentlicht. Interessierte Bürger können die Sitzung in der Regel auch live verfolgen oder später eine Aufzeichnung ansehen.
Zusammenfassend:
Die 3. Sitzung des Ausschusses für Digitales und Staatsmodernisierung am 25. Juni 2025 verspricht eine wichtige Debatte über die Zukunft der Digitalisierung und der Staatsmodernisierung in Deutschland. Die öffentliche Anhörung bietet eine wertvolle Gelegenheit für Experten und Interessengruppen, ihre Perspektiven einzubringen und die parlamentarische Arbeit zu beeinflussen.
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